Bundesverfassungsgericht macht sich zur dritten Instanz vom 16/04/24
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kommentar-presserecht-reichelt-beschluss Mit seinem Reichelt-Beschluss übergeht das BVerfG den BGH und nimmt Zulässigkeitskriterien an, die es zur Superrevisionsinstanz im Verfügungsverfahren machen. Mit dem wenig stringenten Beschluss hat […]
Die Akte Baerbock
Das könnte das Fass zum Überlaufen bringen! Veruntreute Parteigelder in Höhe von fast 300.000 Euro, Prostitution, Zuhälterei, frisierte Rechenschaftsberichte, kollektive Verantwortungslosigkeit und noch mehr. In […]
Rechnungshof: Es ist Zeit sich „über die ernste Lage der Bundesfinanzen bewusst zu werden“
https://www.epochtimes.de/politik/rechnungshof-es-ist-zeit-sich-ueber-die-ernste-lage-der-bundesfinanzen-bewusst-zu-werden-a4670721.html Rechnungshof: Es ist Zeit sich „über die ernste Lage der Bundesfinanzen bewusst zu werden“ Der Bundesrechnungshof hat das Bundesfinanzministerium aufgefordert, einen „durchgreifenden Konsolidierungsplan“ für […]
mRNA-Geimpfte sind nach 5 Jahren tot
https://www.anonymousnews.org/gesundheit/wissenschaftler-mrna-geimpfte-in-3-bis-5-jahren-tot Die Immunologin und Molekularbiologin Prof. Dolores Cahill und die Genetikerin und ehemalige Direktorin des nationalen „Instituts für Gesundheit und medizinische Forschung“ in Paris, Dr. […]
Korruption aufgeflogen: Stolpert Lauterbach über die Impfkampagne?
https://www.anonymousnews.org/deutschland/korruption-aufgeflogen-stolpert-lauterbach-ueber-die-impfkampagne Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt unter immer mehr Druck: Die Korruptionsaffäre rund die Auftragsvergabe der Impfkampagne „Ich schütze mich“ an die SPD-nahe Agentur BrinkertLück spitzt […]
Im @BMG_Bund wurden Akten zu den #Maskendeals systematisch als Verschlusssache eingestuft
Ich habe es immer gewusst: Im@BMG_Bund wurden Akten zu den #Maskendeals systematisch als Verschlusssache eingestuft, um pauschal #IFG-Anträge abzuwehren (auch meinen). Lauterbach hielt dann an […]
Correctiv soll in den Wahlkampf eingreifen und die Opposition diskreditieren
https://www.nius.de/medien/brisanter-bericht-des-us-journalisten-michael-shellenberger-correctiv-soll-in-den-wahlkampf-eingreifen-und-die-opposition-diskreditieren/fe68993f-ca00-4bdc-88ad-07fccaee7e3c Brisanter Bericht des US-Journalisten Michael Shellenberger: Correctiv soll in den Wahlkampf eingreifen und die Opposition diskreditierenAus dem Bericht geht hervor, dass die Ampel-Regierung das […]