30/03/25 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian […]
31. März 2025von Dr. Peter F. Mayer Eine der bisher größten Studien hat eine alarmierende Krise neurologischer und psychiatrischer Schäden bei Menschen aufgedeckt, die Covid-mRNA-„Impfstoffe“ […]
Zuletzt wurde berichtet, der Minister habe seinen Lebenslauf geschönt. Nun gibt es Hinweise, dass er schon früh von Impfschäden gewusst haben könnte. 04/23 Wie hält […]
Koalitions-Streit um Migration: Union und SPD ringen um Kompromiss Die Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD drehen sich aktuell um eines der heikelsten Themen unserer Zeit: […]
Anton Hofreiter als Zeuge und Mittäter eines gigantischen Wählerbetrugs Über die Intelligenz des Anton Hofreiter lässt sich streiten, aber was er da im SPIEGEL-Interview abgezogen […]
Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen unzulässig Die Bundesrechtsanwaltskammer und der Verband der Internetwirtschaft erteilen neuen Ideen für eine Vorratsdatenspeicherung eine deutliche Absage. In einer Stellungnahme erläutern die […]
https://www.nius.de/politik/news/offener-brief-bundestagsabgeordneten-murswiek-grundgesetzaenderung/a933bac4-ffab-424f-8159-5b018809c187 17.03.2025 – 06:01 Uhr Redaktion Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne im Bundestag ein gigantisches Schuldenpaket verabschieden. Nun schlägt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek […]
von Anti-Spiegel 5. März 2025 18:32 Uhr Die EU-Kommission möchte ein neues Programm schaffen, um Mittel privater Vermögensinhaber für Investitionen in die EU-Industrie zu mobilisieren. […]
https://www.nius.de/kommentar/news/sprengt-eine-nius-recherche-die-cdu-spd-regierung/37497167-551e-4cf2-ab02-07500f0d29e2 Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes wird nach einem Wahlergebnis mit einer klaren Mehrheit rechts der Mitte an der Spitze der Regierung […]
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