Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof meldet sich zu Wort
„Meine Damen und Herren! Ich habe nicht 37 Jahre als Soldat gedient, um Deutschland den Frieden zu bewahren, und um jetzt kommentar- und tatenlos zuzusehen, […]
CDU / CSU Pack
BRD entfernt sich immer mehr von der Gewaltenteilung .Wie brutalistisch handelt Schwarz-Rot im Strafrecht?
https://www.lto.de/recht/juristen/b/strafverteidigertag-bochum-strafrecht-stpo-reformen-autoritaer-rechtsstaat Auf dem 46. Strafverteidigertag ging es u.a. darum, ob unter einer schwarz-roten Regierung die Beschuldigtenrechte weiter eingeschränkt werden und dem StGB unverhältnismäßige Strafverschärfungen drohen […]
Migration, Gewalt und Kriminalität – Die bitteren Fakten, die ARD und ZDF ihnen verschweigen wollen
Hinweis = Alle Video’s bitte über den Link direkt abrufen https://www.nius.de/kommentar/news/migration-gewalt-und-kriminalitaet-die-bitteren-fakten-die-ard-und-zdf-ihnen-verschweigen-wollen/b9d5ae3b-fce5-4d6a-803c-ff17d2892c42 Die neue Kriminalstatistik für das Jahr 2024 ist da und sie ist nicht so […]
Wie die „Politikerbeleidigung“ reformiert werden sollte
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian Schneider. […]
Umstrittener Straftatbestand § 188 StGB Wie die „Politikerbeleidigung“ reformiert werden sollte
30/03/25 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian […]
Studie mit 9 Millionen Teilnehmern deckt neurologische Schäden bei Covid-Geimpften auf
31. März 2025von Dr. Peter F. Mayer Eine der bisher größten Studien hat eine alarmierende Krise neurologischer und psychiatrischer Schäden bei Menschen aufgedeckt, die Covid-mRNA-„Impfstoffe“ […]
Geheimes Migrationspapier enthüllt: Was Union und SPD wirklich planen
Koalitions-Streit um Migration: Union und SPD ringen um Kompromiss Die Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD drehen sich aktuell um eines der heikelsten Themen unserer Zeit: […]
Muss Merz wegen Betruges vor Gericht und wird die Wahl annulliert?
Anton Hofreiter als Zeuge und Mittäter eines gigantischen Wählerbetrugs Über die Intelligenz des Anton Hofreiter lässt sich streiten, aber was er da im SPIEGEL-Interview abgezogen […]
Staatsrechtler Murswiek warnt vor Grundgesetzänderung: „Erfolgreiche Klimaklagen könnten die deutsche Industrie ruinieren“
https://www.nius.de/politik/news/offener-brief-bundestagsabgeordneten-murswiek-grundgesetzaenderung/a933bac4-ffab-424f-8159-5b018809c187 17.03.2025 – 06:01 Uhr Redaktion Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne im Bundestag ein gigantisches Schuldenpaket verabschieden. Nun schlägt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek […]
EU-Kommission will 10 Billionen Euro aus Ersparnissen der Bürger für Aufrüstung der EU verwenden
von Anti-Spiegel 5. März 2025 18:32 Uhr Die EU-Kommission möchte ein neues Programm schaffen, um Mittel privater Vermögensinhaber für Investitionen in die EU-Industrie zu mobilisieren. […]