https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian Schneider. […]
30/03/25 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian […]
31. März 2025von Dr. Peter F. Mayer Eine der bisher größten Studien hat eine alarmierende Krise neurologischer und psychiatrischer Schäden bei Menschen aufgedeckt, die Covid-mRNA-„Impfstoffe“ […]
Koalitions-Streit um Migration: Union und SPD ringen um Kompromiss Die Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD drehen sich aktuell um eines der heikelsten Themen unserer Zeit: […]
Anton Hofreiter als Zeuge und Mittäter eines gigantischen Wählerbetrugs Über die Intelligenz des Anton Hofreiter lässt sich streiten, aber was er da im SPIEGEL-Interview abgezogen […]
https://www.nius.de/politik/news/offener-brief-bundestagsabgeordneten-murswiek-grundgesetzaenderung/a933bac4-ffab-424f-8159-5b018809c187 17.03.2025 – 06:01 Uhr Redaktion Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne im Bundestag ein gigantisches Schuldenpaket verabschieden. Nun schlägt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek […]
von Anti-Spiegel 5. März 2025 18:32 Uhr Die EU-Kommission möchte ein neues Programm schaffen, um Mittel privater Vermögensinhaber für Investitionen in die EU-Industrie zu mobilisieren. […]
https://www.nius.de/kommentar/news/sprengt-eine-nius-recherche-die-cdu-spd-regierung/37497167-551e-4cf2-ab02-07500f0d29e2 Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes wird nach einem Wahlergebnis mit einer klaren Mehrheit rechts der Mitte an der Spitze der Regierung […]
https://www.nius.de/medien/news/bizarre-unterstellungen-dieses-ard-publikum-hatte-mit-der-realitaet-nichts-zu-tun/d5d9d2a5-4bd0-492a-868e-9206ca1b606b Claudio Casula In der ARD-Wahlarena wurde es einmal mehr deutlich: Die politische Schlagseite nach links-grün ist das Grundübel des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Das einseitig ausgewählte […]
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