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https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian Schneider. […]
30/03/25 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian […]
Anton Hofreiter als Zeuge und Mittäter eines gigantischen Wählerbetrugs Über die Intelligenz des Anton Hofreiter lässt sich streiten, aber was er da im SPIEGEL-Interview abgezogen […]
https://www.nius.de/politik/news/offener-brief-bundestagsabgeordneten-murswiek-grundgesetzaenderung/a933bac4-ffab-424f-8159-5b018809c187 17.03.2025 – 06:01 Uhr Redaktion Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne im Bundestag ein gigantisches Schuldenpaket verabschieden. Nun schlägt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek […]
von Anti-Spiegel 5. März 2025 18:32 Uhr Die EU-Kommission möchte ein neues Programm schaffen, um Mittel privater Vermögensinhaber für Investitionen in die EU-Industrie zu mobilisieren. […]
Man nennt es auch Veruntreuung von Steuergelder aufgrund krimineller Energie von Politikern Was für eine merkwürdige Aufregung SPD u. Grüner verbrennen Steuergelder an die NGO’s […]
https://www.anonymousnews.org/deutschland/nord-stream-sprengung-platzt-nach-der-wahl-die-bombe Sitzt Olaf Scholz für seine Beteiligung an der Nord Stream-Sprengung womöglich bald hinter Schloss und Riegel? Russen und Amerikaner könnten schon bald gemeinsam die […]
Klimageschichtliche Fakten zu Gletschern, die grüne Propagandisten gerne unterschlagen (so wie es erst vor wenigen Tagen das ZDF tat): In den nordamerikanischen Rocky Mountains gab […]
https://www.nius.de/medien/news/bizarre-unterstellungen-dieses-ard-publikum-hatte-mit-der-realitaet-nichts-zu-tun/d5d9d2a5-4bd0-492a-868e-9206ca1b606b Claudio Casula In der ARD-Wahlarena wurde es einmal mehr deutlich: Die politische Schlagseite nach links-grün ist das Grundübel des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Das einseitig ausgewählte […]
Videos bitte Link aufrufen https://www.nius.de/kommentar/news/enthuellt-scholz-marschierte-schon-mit-sed-und-stasi-gegen-rechts/69f28e44-f299-4f9b-b032-2c55c50aa18e Julian Reichelt DDR-Vergleiche gelten zwar als verdächtig, aber manchmal sind sie angebracht. Seit über einem Jahr und durch gleich zwei bundesweite […]
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