x3
https://netzpolitik.org/2024/bka-gesetz-schon-jetzt-verfassungswidrig/ Innenministerin Faeser will dem BKA heimliche Wohnungsdurchsuchungen erlauben, auch zur vereinfachten Installation von Staatstrojanern. Für biometrische Daten soll das BKA auch das Internet durchsuchen […]
30/08/24 Hans-Georg Maaßen Die Aussage von BM’in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. […]
von https://www.tichyseinblick.de/ „Die Cum-Ex-, die Cum-Cum- und die Warburg-Affären seien hier nicht noch einmal im Detail aufgelistet. Darüber hat TE detailliert und regelmäßig berichtet. Nun […]
https://www.anonymousnews.org/deutschland/40-milliarden-neue-schulden-die-bilanztricks-von-lindner-und-scholz Siehe auch unter=https://wikipranger.de/bundeshaushaltsplans-der-luegenplanfuer-das-haushaltsjahr-2024/ Das Geld reicht der Ampel hinten und vorne nicht: 40 Milliarden neue Schulden nimmt die Regierung auf. Die Schuldenbremse wird dabei […]
https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39 Es stellt sich hier die Frage wer die Kosten trägt ? Faeser Klares NEINWir Steuerzahler bezahlen diese demokratiefeindlichen Maßnahmen einer inkompetenten IM Faeser.Warum eigentlich. […]
Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, […]
DAS IST KEIN HAUSHALTSPLAN .DAS IST EIN PLAN ZUM UNTERGANG DER BRD. ERSTELLT DURCH INKOMPETENTE POLITIKER MIT SEHR VIEL KRIMINELLER ENERGIE UND FEHLENDER FACHLICHER KOMPETENZ […]
Steuereinnahmen zu einem Drittel zweckentfremdet. Die Volksverarsche von LindnerRot/ Grün fahren die BRD bewusst in den Abgrund und der Dummdeutschen wählte dieses fachlich inkompetene Pack […]
https://www.transparenztest.de/post/richtigerinnern-wer-stimmte-im-bundestag-fuer-die-impfpflicht Erinnerungskultur gegen das Vergessen: Am 7. April 2022 wurde im Deutschen Bundestag über die Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht abgestimmt. 296 Bundestags-Abgeordnete stimmten für die […]
Der Staat gliedert immer mehr bestimmte Teile der Strafverfolgung gegen „Hetze im Netz“ auf merkwürdige private Träger und Meldestellen aus. Damit wird ein rechtsfreies System […]
Copyright © 2025 | WordPress Theme von MH Themes
