Überparteilich
Bundesverfassungsgericht macht sich zur dritten Instanz vom 16/04/24
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kommentar-presserecht-reichelt-beschluss Mit seinem Reichelt-Beschluss übergeht das BVerfG den BGH und nimmt Zulässigkeitskriterien an, die es zur Superrevisionsinstanz im Verfügungsverfahren machen. Mit dem wenig stringenten Beschluss hat […]
Rechnungshof: Es ist Zeit sich „über die ernste Lage der Bundesfinanzen bewusst zu werden“
https://www.epochtimes.de/politik/rechnungshof-es-ist-zeit-sich-ueber-die-ernste-lage-der-bundesfinanzen-bewusst-zu-werden-a4670721.html Rechnungshof: Es ist Zeit sich „über die ernste Lage der Bundesfinanzen bewusst zu werden“ Der Bundesrechnungshof hat das Bundesfinanzministerium aufgefordert, einen „durchgreifenden Konsolidierungsplan“ für […]
mRNA-Geimpfte sind nach 5 Jahren tot
https://www.anonymousnews.org/gesundheit/wissenschaftler-mrna-geimpfte-in-3-bis-5-jahren-tot Die Immunologin und Molekularbiologin Prof. Dolores Cahill und die Genetikerin und ehemalige Direktorin des nationalen „Instituts für Gesundheit und medizinische Forschung“ in Paris, Dr. […]
Correctiv soll in den Wahlkampf eingreifen und die Opposition diskreditieren
https://www.nius.de/medien/brisanter-bericht-des-us-journalisten-michael-shellenberger-correctiv-soll-in-den-wahlkampf-eingreifen-und-die-opposition-diskreditieren/fe68993f-ca00-4bdc-88ad-07fccaee7e3c Brisanter Bericht des US-Journalisten Michael Shellenberger: Correctiv soll in den Wahlkampf eingreifen und die Opposition diskreditierenAus dem Bericht geht hervor, dass die Ampel-Regierung das […]
Die RKI-Files werden auch das Versagen der Konzernmedien offenlegen“
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/prof-schwab-die-rki-files-werden-auch-das-versagen-der-konzernmedien-offenlegen-a4646373.html Prof. Schwab: „Die RKI-Files werden auch das Versagen der Konzernmedien offenlegen“ Prof. Martin Schwab zu den RKI-Files: „Der wirkliche Grund, warum diese Dokumente hier […]
Wegen Corona-Politik: Bundesanwaltschaft plant Anklage
Wegen Corona-Politik: Bundesanwaltschaft plant Anklage Sensationelle Informationen von gut unterrichteten Greisen https://reitschuster.de/post/wegen-corona-politik-bundesanwaltschaft-plant-anklage/ Hinweis = Dafür hat der Tierarzt Wieler das Bundesverdienstkreuz vom Ordensverwalter Steinmeier erhalten. […]
Zuwanderung von Fachkräften
Harte Fakten entlarven Mär von der Zuwanderung von Fachkräften https://www.anonymousnews.org/deutschland/harte-fakten-entlarven-maer-von-der-zuwanderung-von-fachkraeften/ Harte Fakten entlarven Mär von der Zuwanderung von Fachkräften Die Frage erhitzt die Gemüter und […]
Klage Maaßen gegen Verfassungsschutz
30/03/24https://twitter.com/HGMaassen/status/1774079691990725096 Post Maaßen=Ich habe gestern Klage beim VG Köln gegen den #Verfassungsschutz der Ministerin #Faeser eingereicht. Der Schriftsatz umfasst 40 Seiten und über 160 Seiten […]