Die USA beweisen mit ihrem entschlossenen Handeln, dass sie unerschütterlich auf der Seite der Freiheit, der Menschenrechte und der Bürger in Europa stehen. Doch damit die Maßnahmen gegen die tyrannischen EU-Zensurgesetze volle Wirkung entfalten, braucht es vor allem einen lautstarken Aufstand im Inneren der EU von uns Bürgern.
https://www.patriotpetition.org/2025/09/01/der-digital-services-act-muss-weg-redefreiheit-jetzt/
Update 23.12.2025: Die Vereinigten Staaten haben entschlossene Maßnahmen gegen führende Köpfe des globalen Zensurindustrie-Komplexes ergriffen. Gegen fünf radikale Aktivisten und Schlüsselfiguren, die dem EU-Zensurnetzwerk zuzuordnen sind, wurden Einreisesperren verhängt. Erstmals wurde dabei mit Thierry Breton ein früherer EU-Kommissar mit US-Sanktionen belegt. Breton gilt als einer der zentralen Architekten des Digital Services Act (DSA), der die Grundlage für die Zensurmaßnahmen der EU bildet.
Außerdem wurden die zwei Chefinnen der extrem linken Zensur-NGO „HateAid“ mit Sitz in Berlin, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, sanktioniert. „HateAid“ wurde 2017 gegründet, um konservative Gruppen zu bekämpfen und ist unter dem EU-Gesetz gegen „Hassrede“, dem Digital Services Act (DSA), ein offizieller „Trusted Flagger“ (also eine offizielle Zensurinstanz). Die Geschäftsführerinnen von Hodenberg und Ballon erhielten für ihren Einsatz für noch mehr Zensur zuletzt das deutsche Bundesverdienstkreuz. Ferner wurden die Gründerin des britischen Global Disinformation Index, Clare Melford, und der Gründer des in Großbritannien tätigen Center for Countering Digital Hate, Imran Ahmed, mit Einreisesperren belegt.
US-Außenminister Marco Rubio erklärte, man gehe so gegen Personen vor, die sich dafür einsetzen, amerikanische Plattformen zur Zensur, Demonetarisierung und Unterdrückung unerwünschter Meinungen zu zwingen. „Viel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Anstrengungen unternommen, um amerikanische Plattformen zu nötigen, ihnen missliebige amerikanische Ansichten zu bestrafen“, so Rubio. Die Trump-Regierung werde diese ungeheuerlichen Akte extraterritorialer Zensur nicht länger dulden und sei bereit, „diese Liste zu erweitern, falls andere ausländische Akteure ihren Kurs nicht ändern.“ Dies kann als direkte Warnung an die EU-Kommission und EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verstanden werden, den menschenrechtswidrigen und undemokratischen Digital Services Act (DSA) endlich zu widerrufen. Während die EU ihre eigenen Bürger mit Repressalien unterdrückt, sind die USA unter Präsident Trump entschlossen, unser gottgegebenes Recht auf freie Rede weltweit zu verteidigen.
Ares(2025)9436378 – Einreichung Petition: Digital Services Act (DSA) sofort außer
Kraft setzen
https://www.patriotpetition.org/wp-content/uploads/2025/12/CNECT-2025-01753-00-00-DE-TRA-00.pdf