Habeck zieht Bilanz: Habe Deutschland „in Fahrt“ gebracht – aber Rezession steht bevor
Wirtschaftsminister Robert Habeck zieht Bilanz:
Er habe in seinem Amt Deutschland vorangebracht „wie kein anderer Wirtschaftsminister davor“. Das sehen der Koalitionspartner und die Opposition anders. Auch die Wirtschaftslage des Landes spricht dagegen.
Robert Habeck am 9. Oktober 2024. Der Bundeswirtschaftsminister gibt sich zufrieden mit seiner Arbeit. Foto: via dts Nachrichtenagentur
Von Maurice Forgeng13. Oktober 2024
Beim Rückblick auf seine bisherige Leistung als Bundeswirtschaftsminister gibt sich Robert Habeck (Grüne) zufrieden. „Wie kein anderer davor“ habe er Deutschland vorangebracht. Das teilte der Vizekanzler kürzlich in einem WDR-Podcast mit. Kritik an der Leistung des Vizekanzlers kommt indes von der FDP und der Union.
Habeck: Das ganze Land wieder in Fahrt bringen
Dabei betonte Habeck die vielen Änderungen, die sein Ministerium in den vergangenen knapp drei Jahren initiiert hatte. Er sagte:
Ich glaube, wir haben im Wirtschaftsministerium so viele Gesetze, Verordnungen, europäische Verordnungen und so weiter umgesetzt,
um das ganze Land wieder in Fahrt zu bringen, wie – ich behaupte jetzt mal frech, ohne nachgelesen zu haben – kein anderer Wirtschaftsminister davor. Das muss wirklich sehr, sehr lange her sein.“
Trotz aller Schwierigkeiten wie Inflation, Wirtschaftskrise und des Krieges in der Ukraine habe seine Grünen-Partei, die Teil der Ampelkoalition ist, gute Arbeit abgeliefert. „Daran liegt es nicht, dass die Stimmung im Land so schwierig ist“, äußerte Habeck. Er teilte mit, dass er die „Kernarbeit eines Ministers“ weitestgehend erledigt habe.
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Wirtschaft wirklich „in Fahrt“?
Entgegen der Aussage von Habeck sieht Deutschland als Wirtschaftsstandort nicht wirklich „in Fahrt“ aus. Hier hat man die höchsten Energiepreise Europas.
https://www.energypriceindex.com/price-data
Für viele Unternehmen ist das ein Grund, die Produktion in Deutschland zu drosseln oder ganz zu beenden. Kleine wie auch große Betriebe verlagern ihre betrieblichen Aktivitäten ins Ausland. Viele Fachleute sprechen
bereits von einer Deindustrialisierung des Landes.
Das wirkt sich auch auf die Zahl der Insolvenzen aus.
Allein im September haben 1.303 Personen- oder Kapitalgesellschaften hierzulande Insolvenz angemeldet.
Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist das eine Zunahme von 28 Prozent.
Hinzu kommen massive Stellenstreichungen bei vielen Unternehmen. Es geht um Zehntausende Arbeitsplätze, die in Deutschland demnächst gestrichen werden sollen oder bereits gestrichen wurden. Beim Automobilriesen Volkswagen sind laut Berichten bis zu 30.000 Jobs in Gefahr.
Auch Konzerne wie Bosch und ZF Friedrichshafen passen ihre Produktionsstätten den sich wandelnden Gegebenheiten an. Dort werden Tausende Arbeitsplätze abgebaut oder stehen zur Disposition.
Die gesamte deutsche Wirtschaft droht, nach 2023 erneut ein negatives Wachstum des Bruttoinlandsprodukts zu erleben. Im Februar dieses Jahres prognostizierte die Bundesregierung
noch ein Wachstum von 0,2 Prozent. Diesen Wert erhöhte Habeck im April vor der Europawahl auf 0,3 Prozent.
Nun, im Oktober, wo auch die deutschen Landtagswahlen vorüber sind, hat der Wirtschaftsminister die Prognosen auf minus 0,2 deutlich nach unten korrigiert. Somit dürfte Deutschland in die Rezession abdriften
und weiterhin Wachstumsschlusslicht in Europa und aller OECD-Staaten bleiben.
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Kritik und Forderung der FDP
Uneinig, wie die Ampelkoalition manchmal ist, hagelte es Kritik
von FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer. Er sagte der „Bild“, dass Habeck oftmals die Durchsetzungskraft fehle. Das sei insbesondere gegenüber seinen eigenen Parteifreunden der Fall.
Meyer teilte weiter mit: „Aus Erfahrung sind die Erwartungen an Robert Habeck und seine Durchsetzungsfähigkeit gering.“ Dabei hielt er sich nicht zurück, einige von ihm erkannte Mängel zu Wort zu bringen.
„Das In-Aussicht-Stellen des Wirtschaftsministers für die schnelle Umsetzung der Wachstumsinitiative scheint bereits von der grünen Fraktion als Makulatur entlarvt zu sein. Seine Fraktion kritisiert, blockiert und versucht zusammenzustreichen“, so der FDP-Politiker.
Dabei stellt Meyer Forderungen an den Wirtschaftsminister, die die angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder verbessern sollen. „Wir erwarten als Minimum, dass der designierte grüne Spitzenkandidat seine eigene Fraktion in die Spur schickt, um die Umsetzung der Wachstumsinitiative mitzutragen“, verlangt Meyer. „Habeck sollte bewusst sein, dass seine Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht – jetzt muss er Verantwortung für das Handeln seiner Fraktion übernehmen.“
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Söder: „Langes ökonomisches Sündenregister“
Deutliche Kritik nach Habecks Eigenlob äußerte auch der CSU-Vorsitzende Markus Söder. Auf dem Kurzbotschaftendienst 𝕏 schrieb er am 11. Oktober seine Argumente.
Nach Aussage von Söder fehle dem Wirtschaftsminister Wirtschaftskompetenz. Zudem habe er „ein langes ökonomisches Sündenregister“. Als konkrete Beispiele hierfür nannte der bayerische Ministerpräsident das plötzliche Ende der staatlichen Förderung für Elektroautos.
Das könnte ein Grund dafür sein, dass die Nachfrage nach E-Autos in den vergangenen Monaten gesunken ist.
Ebenso bemängelte Söder Habecks Energiepolitik. Derzeit sei der Industriestrompreis
„doppelt so teuer“ wie in Frankreich. Als weitere Fehler der Grünen unter Habeck nannte Söder den Ausstieg aus der Kernenergie sowie das Heizgesetz. Dies sei „ein Flop“.
Die sogenannte Wärmewende ist tatsächlich ins Stocken geraten. Das verdeutlicht sich beispielsweise am Nachfragerückgang von Wärmepumpen. Die Branche rechnet in diesem Jahr mit maximal 200.000 neu abgesetzten Anlagen.
Ursprünglich sollen es für 2024 rund 500.000 sein.
Nach Aussage von Söder gibt es stattdessen „Kürzungen beim Mittelstand, bei der Landwirtschaft, bei der Gastronomie und den Spediteuren“.
Aufgrund dieser Bilanz legt der CSU-Chef dem Vizekanzler den Rücktritt nahe. „Wir müssen an unsere heimische Wirtschaft wieder als Erstes denken“, schrieb Söder.
Union mitschuldig?
Unter dem Beitrag von Söder hinterfragten zahlreiche Nutzer die Mitteilung des Ministerpräsidenten. Sie erinnerten unter anderem daran, dass vor der Regierungszeit der Ampelkoalition die Union unter der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits Weichensteller für viele aktuelle Veränderungen in Deutschland war.
https://x.com/AndreasWeidne11/status/1845121200235634974
Darunter fallen beispielsweise das Verbrenner-Aus, der Ausstieg aus der Kernkraft,
die Einführung des Heizungsgesetzes, die hohe Zuwanderung von Migranten
oder die marode Infrastruktur.
Bewertung zu Habeck
- Lebenslauf
- Dr. R.Habeck
- Ausgeübte Tätigkeit
- Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, MdB
- Berufliche Qualifikation Philosoph, Schriftsteller
- Wohnort Flensburg
- Geburtsjahr 1969
- Geb. 02.09.69 Beruf = Märchenbuch Autor. Keine Wirtschaftskompetenz !!
- Im Jahre 1996 erwarb Robert Habeck an der Universität Hamburg seinen Magisterabschluss mit einer
- Abhandlung zu den Gedichten von Casimir Ulrich Boehlendorff (1775–1825. Im Jahre 2000
- wurde er mit einer literaturwissenschaftlichen Arbeit über literarische Ästhetizität zum Dr. phil. Promoviert
Bewertung=
2 Sachverhalte zu diesem Nullimann
>mittelmässiger Märchenbuchautor
>Fachlich inkompetent im Verständnis von Wirtschaftsabläufen
ERGO = Ein Nullimann
Das BRD Masterproblem und der BRD Untergang=
Inkompetente Politiker mit sehr viel krimineller Energie und fehlender Fachausbildung, bis hin zu einer fehlenden Schulbildung werden die BRD zu einem Entwicklungsland führen.
