KONTRA GRUNDGESETZ
Der gelöschte und neu beschriebene Artikel 23 des Grundgesetzes erklärt die Verwirklichung eines vereinten Europas zum „Staatsziel“ .Das „Staatsziel“ ist demnach geradezu die Auflösung dieser […]
einschränkung der grundrechte
Eine biometrische Datenbank, um alle zu finden
Die Ampel will dem Bundeskriminalamt eine biometrische Superdatenbank in die Hand geben, in der alle gespeichert sind, deren Bild im Internet erschienen ist. Wir erklären, […]