https://www.nius.de/politik/news/zensur-hateaid-meinungsfreiheit Im Februar 2025 reist ein Team von CBS „60 Minutes“ nach Deutschland, um den staatlichen Kampf gegen die freie Rede zu dokumentieren. Was die […]
Die USA beweisen mit ihrem entschlossenen Handeln, dass sie unerschütterlich auf der Seite der Freiheit, der Menschenrechte und der Bürger in Europa stehen. Doch damit die Maßnahmen gegen die tyrannischen EU-Zensurgesetze volle Wirkung entfalten, braucht es vor allem einen lautstarken Aufstand im Inneren der EU von uns Bürgern.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/luegenverbot-bunderegierung-wahrheit-meinungsfreiheit?utm_source=firefox-newtab-de-de Gastbeitrag von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk und Victor Meckenstock Einige Medien haben im Koalitionsvertrag ein angeblich geplantes “Lügen-Verbot” entdeckt und befürchten das Ende der […]
30/03/25 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian […]
Wozu überhaupt noch ein Grundgesetz haben, wenn die Politiker handieren wie in einer Diktatur. Haben sich vermutlich bereits die Vorhehensweisen von Nordkorea und China abgeschaut. […]
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