Die Aussage von BM’in #Faeser ist schlicht falsch.
Die Aussage von BM’in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. 1. Die #Bundespolizei […]
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Zum wiederholten Mal Faeser beim LÜGEN erwischt
30/08/24 Hans-Georg Maaßen Die Aussage von BM’in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. […]
Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots aus
https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39 Es stellt sich hier die Frage wer die Kosten trägt ? Faeser Klares NEINWir Steuerzahler bezahlen diese demokratiefeindlichen Maßnahmen einer inkompetenten IM Faeser.Warum eigentlich. […]
Schatten-Verfassungsschutz: Der Staat und die rechtsfreien Räume
Der Staat gliedert immer mehr bestimmte Teile der Strafverfolgung gegen „Hetze im Netz“ auf merkwürdige private Träger und Meldestellen aus. Damit wird ein rechtsfreies System […]
Wenn der Verfassungsschutz dieses Video ernst meint, wird es gefährlich in Deutschland
https://www.nius.de/analyse/wenn-der-verfassungsschutz-dieses-video-ernst-meint-wird-es-gefaehrlich-in-deutschland/b7b2c1b2-22b3-476d-8885-88476a303838 Der Verfassungsschutz Niedersachsen warnt vor dem sogenannten Stolzmonat. 09.07.2024 Pauline Voss Eigentlich soll der Verfassungsschutz Personen beobachten, die eine Gefahr für die Verfassung darstellen […]
Die Verfassung ist in schlechter Verfassung: Das Grundgesetz muss man nicht feiern, man muss es leben
https://www.nius.de/kommentar/die-verfassung-ist-in-schlechter-verfassung-das-grundgesetz-muss-man-nicht-feiern-man-muss-es-leben/f23d1fe5-1bfb-4556-8dcd-b59e919068ee Werden nicht mehr Freunde der Meinungsfreiheit: Die Ministerinnen Faeser und Paus Willi Haentjes Vor 75 Jahren, am 23. Mai 1949, hat der Parlamentarische Rat […]
Reichsbürger-Prozess: Verteidigungsschrift weckt massive Zweifel an offizieller Version
Wie lange kann sich ein untergehender Rechtsstaat noch so eine ANTIFA Innenministerin erlauben ? https://www.nius.de/analyse/reichsbuerger-prozess-verteidigungsschrift-weckt-massive-zweifel-an-offizieller-version/7f87c6af-2435-424c-9ed9-91715367ca08 Am 21. Mai beginnt der zweite von drei Reichsbürger-Prozessen in […]
Correctiv soll in den Wahlkampf eingreifen und die Opposition diskreditieren
https://www.nius.de/medien/brisanter-bericht-des-us-journalisten-michael-shellenberger-correctiv-soll-in-den-wahlkampf-eingreifen-und-die-opposition-diskreditieren/fe68993f-ca00-4bdc-88ad-07fccaee7e3c Brisanter Bericht des US-Journalisten Michael Shellenberger: Correctiv soll in den Wahlkampf eingreifen und die Opposition diskreditierenAus dem Bericht geht hervor, dass die Ampel-Regierung das […]
„Impfung“ gegen Fake News: Correctiv-Journalistin gab Workshop für den Verfassungsschutz
https://www.nius.de/news/impfung-gegen-fake-news-correctiv-journalistin-gab-workshop-fuer-den-verfassungsschutz/7381a034-15cd-4cc2-bf33-f3eb4c1641e2 Was will der Inlandsgeheimdienst von Correctiv lernen? 26.02.2024 – 06:14 Uhr von Felix Perrefort Seit 2021 gibt es im Bundesamt für Verfassungsschutz ein „Zentrum […]