https://www.anonymousnews.org/hintergruende/bundesregierung-plant-die-einrichtung-eines-digitalen-kzs Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und Einführung von Denunziationsmechanismen. Die Bundesregierung plant eine drakonische Zensur […]
Die Ampel will dem Bundeskriminalamt eine biometrische Superdatenbank in die Hand geben, in der alle gespeichert sind, deren Bild im Internet erschienen ist. Wir erklären, […]
https://netzpolitik.org/2024/bka-gesetz-schon-jetzt-verfassungswidrig/ Innenministerin Faeser will dem BKA heimliche Wohnungsdurchsuchungen erlauben, auch zur vereinfachten Installation von Staatstrojanern. Für biometrische Daten soll das BKA auch das Internet durchsuchen […]
30/08/24 Hans-Georg Maaßen Die Aussage von BM’in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. […]
https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39 Es stellt sich hier die Frage wer die Kosten trägt ? Faeser Klares NEINWir Steuerzahler bezahlen diese demokratiefeindlichen Maßnahmen einer inkompetenten IM Faeser.Warum eigentlich. […]
Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, […]
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