Eigene Bewertung vom Verfasser Der Verfassungsschutz führt die AfD auf Bundesebene nicht länger als Verdachtsfall, sondern als gesichert extremistisch. Grund ist auch die Missachtung der […]
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/luegenverbot-bunderegierung-wahrheit-meinungsfreiheit?utm_source=firefox-newtab-de-de Gastbeitrag von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk und Victor Meckenstock Einige Medien haben im Koalitionsvertrag ein angeblich geplantes “Lügen-Verbot” entdeckt und befürchten das Ende der […]
Hinweis = Alle Video’s bitte über den Link direkt abrufen https://www.nius.de/kommentar/news/migration-gewalt-und-kriminalitaet-die-bitteren-fakten-die-ard-und-zdf-ihnen-verschweigen-wollen/b9d5ae3b-fce5-4d6a-803c-ff17d2892c42 Die neue Kriminalstatistik für das Jahr 2024 ist da und sie ist nicht so […]
Die Aussage von BM’in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. 1. Die #Bundespolizei […]
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/bundesregierung-plant-die-einrichtung-eines-digitalen-kzs Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und Einführung von Denunziationsmechanismen. Die Bundesregierung plant eine drakonische Zensur […]
Die Ampel will dem Bundeskriminalamt eine biometrische Superdatenbank in die Hand geben, in der alle gespeichert sind, deren Bild im Internet erschienen ist. Wir erklären, […]
https://netzpolitik.org/2024/bka-gesetz-schon-jetzt-verfassungswidrig/ Innenministerin Faeser will dem BKA heimliche Wohnungsdurchsuchungen erlauben, auch zur vereinfachten Installation von Staatstrojanern. Für biometrische Daten soll das BKA auch das Internet durchsuchen […]
30/08/24 Hans-Georg Maaßen Die Aussage von BM’in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. […]
https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39 Es stellt sich hier die Frage wer die Kosten trägt ? Faeser Klares NEINWir Steuerzahler bezahlen diese demokratiefeindlichen Maßnahmen einer inkompetenten IM Faeser.Warum eigentlich. […]
Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, […]
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