https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/luegenverbot-bunderegierung-wahrheit-meinungsfreiheit?utm_source=firefox-newtab-de-de Gastbeitrag von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk und Victor Meckenstock Einige Medien haben im Koalitionsvertrag ein angeblich geplantes “Lügen-Verbot” entdeckt und befürchten das Ende der […]
30/03/25 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian […]
https://www.anonymousnews.org/deutschland/drohen-deutschland-bald-energiesparwochen Eigene Bewertung über Habeck =2 Sachverhalte zu diesem Nullimann Mittelmässiger MärchenbuchautorFachlich inkompetent im Verständnis von WirtschaftsabläufenVorhanden dafür sehr viel kriminelle EnergieERGO = Ein Nullimann […]
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/bundesregierung-plant-die-einrichtung-eines-digitalen-kzs Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und Einführung von Denunziationsmechanismen. Die Bundesregierung plant eine drakonische Zensur […]
https://www.anonymousnews.org/deutschland/trusted-flagger-lizenz-zum-zensieren Seit Oktober gibt es in Deutschland mit „REspect!“ eine „Trusted Flagger“-Meldestelle für Hass und Desinformation im Netz. Doch das ist erst der Anfang. Recherchen […]
https://www.nius.de/gesellschaft/experten-warnen-vor-dsa-meldestelle-respect-eine-linke-vorfeldorganisation-die-staatlich-finanziert-wird-wird-dazu-genutzt-buerger-zu-kontrollieren/c1aea09a-a728-41d5-aba6-9db2e5c0c0c4 Besonders die Grünen in der Ampel-Regierung befürworten das Melden und Löschen von „Desinformation“. 05.10.2024 – 06:59 Uhr Zara Riffler Eine staatlich finanzierte Meldestelle – […]
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