https://www.nius.de/politik/news/zensur-hateaid-meinungsfreiheit Im Februar 2025 reist ein Team von CBS „60 Minutes“ nach Deutschland, um den staatlichen Kampf gegen die freie Rede zu dokumentieren. Was die […]
Die USA beweisen mit ihrem entschlossenen Handeln, dass sie unerschütterlich auf der Seite der Freiheit, der Menschenrechte und der Bürger in Europa stehen. Doch damit die Maßnahmen gegen die tyrannischen EU-Zensurgesetze volle Wirkung entfalten, braucht es vor allem einen lautstarken Aufstand im Inneren der EU von uns Bürgern.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/luegenverbot-bunderegierung-wahrheit-meinungsfreiheit?utm_source=firefox-newtab-de-de Gastbeitrag von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk und Victor Meckenstock Einige Medien haben im Koalitionsvertrag ein angeblich geplantes “Lügen-Verbot” entdeckt und befürchten das Ende der […]
30/03/25 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/umstrittener-straftatbestand-188-stgb-reform-politikerbeleidigung-strafverteidiger-heft-4-2025 Abschaffung oder gar Ausweitung? Der 2021 eingeführte Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ erhitzt immer wieder die Gemüter. Zumindest sollte seine Anwendung vereinfacht werden, meint Maximilian […]
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/bundesregierung-plant-die-einrichtung-eines-digitalen-kzs Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und Einführung von Denunziationsmechanismen. Die Bundesregierung plant eine drakonische Zensur […]
https://www.anonymousnews.org/deutschland/trusted-flagger-lizenz-zum-zensieren Seit Oktober gibt es in Deutschland mit „REspect!“ eine „Trusted Flagger“-Meldestelle für Hass und Desinformation im Netz. Doch das ist erst der Anfang. Recherchen […]
https://www.nius.de/gesellschaft/experten-warnen-vor-dsa-meldestelle-respect-eine-linke-vorfeldorganisation-die-staatlich-finanziert-wird-wird-dazu-genutzt-buerger-zu-kontrollieren/c1aea09a-a728-41d5-aba6-9db2e5c0c0c4 Besonders die Grünen in der Ampel-Regierung befürworten das Melden und Löschen von „Desinformation“. 05.10.2024 – 06:59 Uhr Zara Riffler Eine staatlich finanzierte Meldestelle – […]
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