https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/luegenverbot-bunderegierung-wahrheit-meinungsfreiheit?utm_source=firefox-newtab-de-de Gastbeitrag von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk und Victor Meckenstock Einige Medien haben im Koalitionsvertrag ein angeblich geplantes “Lügen-Verbot” entdeckt und befürchten das Ende der […]
Das Vorgehen von Correctiv gegen Beatrix von Storch geht nach hinten los. Laut LG Berlin II erweckt Correctiv einen „falschen Eindruck“ zu Ausweisungsplänen gegen deutsche […]
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/bundesregierung-plant-die-einrichtung-eines-digitalen-kzs Massenverhaftungen und strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Kritikern, Einführung eines Sozialkreditsystems, Restriktionen für Staatsfeinde, Kontosperrungen und Einführung von Denunziationsmechanismen. Die Bundesregierung plant eine drakonische Zensur […]
LG Hamburg gibt Staatsrechtler Vosgerau Recht ZDF verliert Rechtsstreit um Interpretation von Correctiv-Recherche https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus Nach der tagesschau muss nun auch das ZDF heute-journal eine Niederlage […]
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/die-dubiosen-geschaefte-von-correctiv-und-david-schravenCorrectiv nennt sich „gemeinwohlorientiertes Medienhaus, das Demokratie stärkt“. Jetzt zeigt sich: Spendengelder und Steuermittel werden für dubiose Geschäfte eingesetzt, bei denen immer wieder Geschäftsführer Schraven […]
Die dubiosen Geschäfte von Correctiv und David Schravenhttps://www.anonymousnews.org/hintergruende/die-dubiosen-geschaefte-von-correctiv-und-david-schraven/ Correctiv nennt sich „gemeinwohlorientiertes Medienhaus, das Demokratie stärkt“. Jetzt zeigt sich: Spendengelder und Steuermittel werden für dubiose […]
Das staatlich finanzierte Zensur-Netzwerk Correctiv ist wiederholt mit geheimdienstnahen Aktivitäten aufgefallen. Was ist die eigentliche Aufgabe dieser undurchsichtigen NGO? Wir haben recherchiert und Erstaunliches herausgefunden. […]
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