Massenabmahnungen durch ROT/GRÜNE Politiker zur Unterwanderung der Meinungsfreiheit
Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, […]