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13.09.2024 – 07:57 Uhr
Pauline Voss
Der mächtigste Mann Deutschlands, Olaf Scholz, trat am Mittwoch an das Rednerpult des Bundestags und sprach über die Oppositionspartei AfD: „Die AfD ist schlecht für unser Land. Die AfD wird dafür sorgen, dass unser Land absteigt, wenn sie ihre Politik umsetzen kann. Die AfD hat ein Menschenbild, das ist von gestern, die AfD hat ein Frauenbild, das ist von gestern.“
Dann wandte er sich direkt an die Faktion der AfD: „Sie, Sie sind mit der Vergangenheit verheiratet, und zwar mit einer Vergangenheit, die Sie stilisieren, die es gar nicht gegeben hat. Sie versuchen unser Land um die Zukunft zu bringen.“
Scholz‘ Rede war Teil der sogenannten Generaldebatte, bei der im Bundestag über den Haushalt debattiert wird. Für die Opposition stets eine Gelegenheit, mit der Regierung abzurechnen und deren Schwächen bloßzulegen. Für die Regierung eine Möglichkeit, eigene Erfolge anzupreisen. Kanzler Scholz aber entscheidet sich anders. Inmitten einer Lage, die sich als Regierungskrise nicht mehr bezeichnen lässt, weil Krise der einzige Modus dieser Regierung ist, kehrt er seine Rolle um, als wäre er selbst in der Opposition, als bestünde seine Macht einzig in der Chance, den Gegner rhetorisch zu stellen.
Olaf Scholz im Angriffsmodus am 11. September im Bundestag.
Der Kanzler offenbart auf großer Bühne seine Obsession. In einem Moment, in dem er politisch mit dem Rücken zur Wand steht, in dem er für seinen Kurs werben müsste, gilt sein erster Gedanke einer Oppositionspartei. Einer Partei, die ihre Verheißung im Namen trägt: eine Alternative zu sein. Ob sie die Hoffnungen, die damit verbunden sind, einlösen könnte, weiß keiner. Es bestehen sogar erhebliche Zweifel daran. Doch seit Scholz‘ Vorgängerin Angela Merkel die Alternativlosigkeit zum politischen Leitprinzip des Landes erklärte, ist keine Ware so knapp auf dem politischen Markt wie die Alternative.
Das Land sehnt sich nach einer Abkehr vom wirtschaftlichen Selbstmord. Es sehnt sich noch dringlicher nach einer Wende bei der Migration: drei von vier Deutschen befürworten eine Verschärfung der Einwanderungspolitik. All das also, was der Kanzler über die AfD sagt, gilt zuvorderst für ihn selbst: Seine Regierung ist schlecht für unser Land. Sie sorgt dafür, dass unser Land absteigt. Sie öffnet die Tore für muslimische Migranten, die ein Menschen- und Frauenbild mitbringen, das von gestern ist.
Und genauso ist Scholz selbst mit der Vergangenheit verheiratet. Denn schon nach fünf Minuten am Pult kommt er auf die „Tragödie des Faschismus und des Nationalsozialismus“ zu sprechen. Die historische Erfahrung gebiete, „denjenigen, die politisch verfolgt werden, die um ihr Leben laufen müssen, die ihr Leben retten müssen“, Schutz zu gewähren: „Und das stellen wir nicht zur Debatte.“
Scholz‘ Heirat mit der Vergangenheit, die Heirat nahezu der gesamten Linken mit der Vergangenheit, ist eine Mesalliance, eine Missheirat, die das Land um unsere Zukunft bringt. In wenigen Sätzen kondensiert Scholz, wenn auch mit anderer Absicht, das deutsche Drama, das auch das Drama seiner Regierung ist: die Instrumentalisierung einer stilisierten Vergangenheit zu eigenen Zwecken, das autoritäre Unterbinden von Debatten, der Abstieg auf allen Feldern, der daraus folgt.
Kaum ein Land hat sich so intensiv wie Deutschland mit seiner Geschichte befasst. Kein Land kann sich ein besseres Zeugnis in den Fächern „Aufarbeiten“ und „Auseinandersetzen“ ausstellen. Und doch erscheint es dieser Tage, als habe all das Auseinandersetzen ins Leere geführt, in eine Dysfunktionalität, aus der es keinen politischen Ausweg gibt. Deutschland, so scheint es, hat aus der Geschichte gelernt. Aber es hat die falschen Lehren gezogen.
Grund genug, auf eine Spurensuche zu gehen, die auch ins Persönliche führt.
Aufarbeitung in Deutschland: Die erste Sonderausstellung im 2022 eingeweihten Dokumentationszentrum „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ thematisierte jüdische Nachkriegserfahrungen.
Die vererbte Scham
Seit ich ein Kind bin, interessiere ich mich für den Nationalsozialismus. Ich las Judith Kerrs Roman „Als Hitler das rosa Kaninchen stahl“ über ein jüdisches Mädchen, das 1933 mit seiner Familie aus Deutschland flieht.
Ich las „Monis Jahr“ von Kirsten Boie, ein Buch über die zehnjährige Monika, die nach dem Krieg in Hamburg aufwächst und deren Vater in Russland vermisst wird.
Mit zehn Jahren erstand ich auf dem Flohmarkt eine Ausgabe von „Der gelbe Vogel“. Darin geht es um einen jüdischen Jungen im Amerika der Vierzigerjahre, der sich um ein verstörtes Mädchen aus der Nachbarschaft kümmert. Das Mädchen musste miterleben, wie ihr Vater, ein Kämpfer der französischen Resistance, von den Nazis umgebracht wurde, und sitzt seither stumm in der Ecke und zerreißt Papier. Es wurde mein Lieblingsbuch.
Bei mir zu Hause wurde, wie in allen anderen Familien, im Spaß Hitler imitiert. Zugleich schämten sich meine Eltern für unser Land und vererbten mir diese Scham. Ich fragte sie oft nach der deutschen Geschichte aus. Der Nationalsozialismus war für mich mehr als ein historisches Ereignis. Er durchsetzte die Realität mit Tiefe. Er bildete einen negativen Fixpunkt und wirkte dadurch sinnstiftend: „Nie wieder“ war für mich, bevor ich es benennen konnte, ein moralischer Antrieb.
Seit dem Aufstieg der AfD ist das Motto „Nie wieder!“ allgegenwärtig.
Der ehemalige Außenminister Heiko Maas erklärte bei seinem Amtsantritt, er sei wegen Auschwitz in die Politik gegangen. Als ich das las, musste ich mich fremdschämen: Die eigenen Karriere-Ambitionen mit einem Vernichtungslager zu adeln, erschien mir geschmacklos. Vielleicht aber fühlte ich mich einfach ertappt: Denn auch bei mir setzte sich an die Stelle des Nationalstolzes ein Schuldgefühl, das nicht nur Last war, sondern auch den süßen Schauer der Selbstkasteiung in sich trug und eine Identität bot.
Der Nationalsozialismus und der industrielle Massenmord an sechs Millionen Juden ist ein solch perverses Verbrechen, dass jede „Auseinandersetzung“, jedes „Aufarbeiten“ diese Perversion ebenfalls in sich tragen muss. Und doch hat die Instrumentalisierung der Geschichte für politische Interessen unter der Ampel-Koalition ein neues Ausmaß angenommen. Die eigene zerstörerische Politik wird in das Gewand des antifaschistischen Kampfs gekleidet und auf diese Weise als alternativlos ausgegeben. Dabei hält sich die Linke beim Blick auf die eigene Geschichte ein Auge zu. Ein Vorgehen, das auch mein Denken lange prägte.
Marx oder Musik
Mein Großvater war in der Hitlerjugend. Mit siebzehn Jahren wurde er in den Krieg eingezogen und kam als glühender Vaterlandsverteidiger an die russische Front. Nach drei Wochen wurde sein Regiment eingekesselt. Fünf Jahre verbrachte er danach in russischer Kriegsgefangenschaft in Karelien und im Donbass, verhungerte fast. Als er mit 22 zurückkehrte, holte seine Mutter ihn nicht vom Bahnhof ab. Er heiratete, bekam zwei Kinder, wurde Richter. Über das Lager sprach er selten. Die familiäre Atmosphäre war dennoch von seinen Erfahrungen geprägt.
Die Russen versuchten, meinen Großvater während der Gefangenschaft umzuerziehen. Es gelang ihnen, dass er dem Nationalsozialismus abschwor. Er wurde kein Kommunist, aber er kokettierte später hin und wieder damit. Als meine Mutter zehn Jahre alt war, schenkte er ihr eine Mao-Bibel.
Kommunistisches Standardwerk: Die „Worte des Vorsitzenden Mao Tsetung“ in einer englischen Ausgabe.
Meine Mutter wurde zu spät geboren, um sich den Achtundsechzigern anzuschließen. Aber sie trat im Alter von 14 Jahren der Sympathisanten-Gruppe des Kommunistischen Bundes (KB) bei. In Schulungen, die der KB im Jugendzentrum durchführte, erfuhr sie von den Segnungen des Sozialismus und wurde beauftragt, mit einer Unterstufenzeitung noch jüngere Schüler zu rekrutieren.
Schon bald aber kam es zum Bruch. Eines Tages fand im Jugendzentrum nebenan ein Rockkonzert statt, zeitgleich mit der Schulung. Meine Mutter hatte mehr Lust aufs Tanzen als auf Marxismus. Das war für ihren Gruppenleiter zu viel: Er schloss sie aus der Gruppe aus und verglich die Situation mit einem Streit zwischen Lenin und Trotzki auf dem zweiten Parteitag.
So unbedeutend diese Geschichte erscheinen mag, so viel verrät sie über unsere Gegenwart. Denn viele der Grünen-Politiker, die unser Land in den vergangenen Jahren prägten, konnten sich noch als Studenten für den KB begeistern: Winfried Kretschmann etwa, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, oder Jürgen Trittin, ehemaliger Umweltminister.
In Teilen dieser Generation ging das hohe Bewusstsein für die Verbrechen des Nationalsozialismus einher mit einer Geschichtsblindheit gegenüber den Verbrechen, die im Namen des Sozialismus begangen wurden. Dabei ignorierte man die entscheidende Lehre, die man aus der Geschichte hätte ziehen können: Die Erkenntnis, dass totalitäre Ideologien die größte Bedrohung für Freiheit und Demokratie sind. Stattdessen wurden viele der Personen, die heute die Geschicke unseres Landes lenken, von einem Weltbild geprägt, laut dem junge Menschen lieber Ideologie büffeln als feiern gehen sollen, von einem Weltbild, das jeden Abweichler vom Kollektiv ausschließt. Wir müssen uns also nicht wundern, dass in den Debatten der vergangenen Jahre die Freiheit immer öfter als Gefahr für die Gleichheit gebrandmarkt wurde.
Ein Blick über die Grenze zu den unfreien Nachbarn in der DDR hätte damals gereicht, um die eigene Verblendung zu erkennen. Aber offenbar war für viele junge Menschen in jenen Jahren die Abgrenzung von den nicht weit zurückliegenden Verbrechen ihrer Nation so elementar, dass der Kommunismus eine willkommene Projektionsfläche darstellte, um sich von der Last der Vergangenheit zu befreien.
Die moralische Not
Auch bei meinem Vater war dies der Fall. Sein Vater hatte im Krieg in Ungarn gekämpft. Er überlebte den Krieg, weil er am Ringfinger angeschossen wurde und in ein Lazarett kam. Mein Vater fragte ihn später, ob er im Krieg je getötet habe. Mein Großvater sagte, er wisse es nicht, weil er im Gefecht nicht habe erkennen können, aus welchem Gewehr welche Kugel stammte.
Das Motiv aus der nationalsozialistischen Propaganda zeigt Angehörige der Waffen-SS während eines Kampfeinsatzes an der Ostfront, aufgenommen im September 1944.
Mein Vater wurde fünf Jahre nach Kriegsende geboren. Das ideologische Vakuum, das der Nationalsozialismus hinterlassen hatte, füllte in seiner Familie zunächst der katholische Glaube. Mit vierzehn Jahren aber fiel mein Vater vom Glauben ab. Wenige Jahre später fand er eine neue Religion: den Kommunismus. Als ich ihn einmal fragte, weshalb er eigentlich Kommunist wurde, sagte er, das habe sich damals selbstverständlich angefühlt, schließlich war sein Lieblingsonkel ebenfalls Kommunist.
Tatsächlich bot die Biografie seines Onkels eine bessere Identifikationsfläche als jene seines Vaters: Der kommunistische Onkel war 1933 von den Nazis mehrerer Tage lang verhaftet und gefoltert worden. Als er das Gefängnis verließ, beschloss er, zu fliehen, auch wegen seiner jüdischen Ehefrau. In Portugal überlebten sie den zweiten Weltkrieg. Kommunist zu sein, das bedeutete in der Kindheit meines Vaters also, auf der Seite der Opfer zu stehen. Und sich nicht schuldig gemacht zu haben.
Als Kind hörte ich viele Heldengeschichten über linke Straßenschlachten und besetzte Häuser. Ich liebte diese Geschichten – obwohl ich, als ich älter wurde, die Infantilität dieses auf Dauer gestellten Trotzes zu erkennen begann.
Dennoch wurzelte tief in mir die Überzeugung, dass die sozialistische Revolution der Achtundsechziger nur knapp gescheitert sei und von mir zu Ende geführt werden sollte – was ich, in jugendlicher Anmaßung, für eine herausfordernde, aber machbare Aufgabe hielt.
Ich bin nicht dogmatisch erzogen worden. Der antiautoritäre und lebensbejahende Geist, der meine Mutter zum Rockkonzert lockte, erfüllte auch meinen Vater. Ich bekam vorgelebt, dass Freude mindestens ebenso wichtig ist wie Moral.
Und doch erbte ich auch das, was meine Mutter im Rückblick auf ihre Jugend als „moralische Not“ beschreibt. Das Gefühl einer Schuld, die getilgt, eines Unheils, das verhindert werden muss. Die Angst vor dem maximalen zivilisatorischen Kontrollverlust, die unserer Nation so tief eingeschrieben ist. Und wie meine Mutter als junges Mädchen, so war auch ich als Jugendliche empfänglich für die Propaganda der Linken, die ein simples Feindbild zu bieten hatte: den Kapitalismus.
Die linken Märchen
Ich wusste, dass der Kapitalismus gefährlich war. Ich hatte keine klare Vorstellung davon, was an seine Stelle treten sollte. Mit 15 Jahren sah ich die Bilder der gedemütigten Banker, die ihre Habseligkeiten in Kartons aus dem Gebäude der insolventen Lehman Brothers trugen. Sogar das Feuilleton der konservativen FAZ war jetzt „kapitalismuskritisch“.
Bei titel, thesen, temperamente philosophierte eine besorgte Off-Stimme über die Occupy-Bewegung als Hoffnungsschimmer. In der Schule lernte ich, dass die Bild-Zeitung populistisch und die Frankfurter Rundschau eine seriöse Quelle ist. Wir erfuhren wenig über Preissignale und die Effekte des freien Marktes.
Dafür lasen wir die Geschichte über einen Mittelmeer-Fischer, der nach der Arbeit dösend am Ufer liegt. Da kommt ein deutscher Tourist vorbei und fordert ihn auf, bis zur Dämmerung weiterzufischen, um den Umsatz zu steigern. Irgendwann sei er dann so reich, verspricht der Deutsche, dass er den ganzen Tag nur noch dösend am Ufer liegen könne. „Aber das tue ich doch jetzt schon!“, lacht der Fischer. Wachstum, so folgerten wir, ist überbewertet.
Dann geriet der Klimawandel auf einmal ins mediale Bewusstsein. Gleich zweimal schauten wir im elften Schuljahr den Klimaschutz-Film des demokratischen Präsidentschafts-Kandidaten Al Gore. Am Ende des Films flimmerten Dutzende von Vorschlägen über den Bildschirm, wie man mit kleinen Veränderungen im Alltag die Erde retten könne. Ich versuchte, mir so viele wie möglich einzuprägen, und setzte doch keinen jemals um. Immerhin gab es jetzt eine wissenschaftlich fundierte Legitimation für mein Gefühl einer Schuld, die ich zu tilgen hatte: Unsere Lebensweise zerstörte den Planeten. Es galt, sich Genüsse zu versagen, um als jene Generation in die Geschichtsbücher einzugehen, die – anders als ihre Vorfahren – ein Menschheitsverbrechen verhinderte.
In der Klima-App der ARD brennt die Welt.
Von allen linken Märchen war jenes vom antikapitalistischen Kampf gegen den Klimawandel das wirksamste. Beschämend lange glaubte ich daran, das die Erderwärmung durch wirtschaftliches Schrumpfen verhindert werden könnte. Wie absurd die Idee ist, die eigene Wirtschaft abzuwürgen im Namen eines höheren Ziels, wurde mir erst vollständig bewusst, als die Ampel-Koalition den Plan in die Tat umsetzte.
Von anderen Visionen verabschiedete ich mich früher. Die Multikulti-Utopie platze für mich, als ich mit jenen „kleinen Paschas“ konfrontiert war, die man als Frau in Deutschland ertragen, aber lieber nicht beim Namen nennen soll. Die EU, die als ultimatives Friedensprojekt verkauft wurde, entlarvte sich in meinen Augen während der Euro-Krise, als die gemeinsame Währung mehr Zwist als Verständigung brachte.
Von der Idee, dass ich morgen nach dem Aufwachen ein Mann sein könnte, ließ ich mich gar nicht erst überzeugen. Und je mehr Trans-Personen auftauchten, desto merkwürdiger erschien es mir, Geschlechtsdysphorie nicht als Krankheit, sondern als legitime Sicht auf die Dinge anzuerkennen.
Vielleicht ist das der Moment, in dem man einen Dogmatiker von einem Freigeist unterschieden kann: der Moment, in dem eine Idee den Realitätscheck durchläuft und scheitert. Der Freigeist wird erkennen, dass die Idee schlecht war. Der Dogmatiker wird die Realität für ungültig erklären.
Genau das aber erleben wir in diesen Jahren: Endlich haben die Linken die absolute Deutungs- und Handlungsmacht erlangt. Nun fällt eine ihrer Ideen nach der anderen in sich zusammen. Alles, was ihnen bleibt, ist die Verleugnung der Realität und die Diffamierung all jener, die diese Realität benennen.
Und so bleibt Olaf Scholz, um seine Politik zu verteidigen, einzig die Verächtlichmachung des Gegners. Der Kanzler und seine linke Regierung sind gefangen in einer Mesalliance mit einer stilisierten Vergangenheit, für die sie sich aus einem einzigen Grund interessieren: Im Angesicht des historischen Grauens kann man sich einbilden, als Held zu erstrahlen. Auch wenn man nichts als Trümmer hinterlässt.